BaZ 05.08.2020 – Reiserückkehrer am Flughafen

Die Zürcher Polizei hat informiert, dass sie sich ab sofort die Passagierlisten von Flügen aus Risikoländern beschafft – was dem Bund bisher nicht gelungen war.

Das Wichtigste in Kürze:

• Aus Sicht der Kantonsregierung geht in Zürich aktuell die grösste Gefahr von Rückkehrern aus Risikoländern aus.
• Der Kanton hat nach eigenen Angaben einen Durchbruch erzielt: Es sei gelungen, sich in Zusammenarbeit mit den Fluggesellschaften Kontaktdaten von Rückkehrern zu beschaffen – womit der Bund zuvor nicht habe dienen können.
• Von rechtlichen Bedenken seitens des Bundes weiss die Kantonsregierung nichts. Der Datenschützer wurde nicht involviert. Gefragt sei nun schnelles Handeln, da die Rückkehrer bereits aus den Ferien zurückkommen.
• Weiterhin gilt: Wer in ein Risikogebiet in die Ferien reist, muss sich bei der Rückkehr via Online-Meldeformular bei der Gesundheitsdirektion melden und zehn Tage in Quarantäne.
• Verstösse, die aufgrund der Daten der Fluggesellschaften auffliegen können, werden mit bis zu CHF 10’000 geahndet.
• Für welche Länder gilt eine Quarantäne-Pflicht? Hier geht es zur Liste.

Die Pressekonferenz ist beendet

Der Kanton Zürich prescht vor. Er erfasst nun Flugpassagierdaten von Rückkehrern aus Risikoländern selber, wie Sicherheitsdirektor Mario Fehr am Mittwoch an einer Pressekonferenz bekannt gab.

Hintergrund ist, dass in der Schweiz Quarantäne- und Meldepflicht für Einreisende aus bestimmten Ländern gilt. Um die Einhaltung dieser Vorgaben zu kontrollieren, werden seit Montag am Flughafen Zürich die Kontaktdaten der Zürcher Flugreisenden aus diesen Ländern an das Contact-Tracing weitergeleitet. Ergeben sich Hinweise auf eine Missachtung der Melde- und Quarantänepflicht, meldet das Contact-Tracing dies der Polizei. Den Fehlbaren droht eine Busse von bis zu 10’000 Franken.

Sicherheitsdirektor Fehr begründet dies so «Entscheidend ist immer der Vollzug der getroffenen Massnahmen. Nur so kann die Bevölkerung wirksam geschützt werden.»